Reflexionslichtschranke
Europäisches Patent · EP0476361 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0476361
- Anmeldenummer
- EP91114246
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 24.08.1991
- Veröffentlicht
- 25.03.1992
- Erteilt
- 02.11.1994
- Gelöscht
- 31.08.2000
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- G01V 9/04 (1990.01)
- Priorität
- DE A 4029766 20.09.1990
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 12.04.2001
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 7 des Jahres 2001
- 15.12.1994
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 23 des Jahres 1994
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Spratte, Hans-Hermann, Dipl.-Ing.
W-7312 Kirchheim/Teck, DE
Pepperl, Rüdiger, Prof. Dr.
W-4030 Ratingen, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.