Lüfterkappe zur Hinterlüftung von Dächern im Firstbereich

Europäisches Patent · EP0476531 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0476531
Anmeldenummer
EP91115514
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
13.09.1991
Veröffentlicht
25.03.1992
Erteilt
05.01.1994
Gelöscht
30.09.2003
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
E04D 13/16 (2006.01)
Priorität
DE U 9013108 14.09.1990
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 14.05.2004

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 9 des Jahres 2004

  2. 30.04.1999

    Übertragen

    Inhaber/in
    Norm A.M.C. AG, Im Schachen, 6472 Erstfeld → Scheffler GmbH & Co. KG, Kipperstrasse 25, 44147 Dortmund, Deutschland

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 8 des Jahres 1999

  3. 15.02.1994

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 3 des Jahres 1994

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.