Aiguiseur de lame

Europäisches Patent · EP0476568 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0476568
Anmeldenummer
EP91115694
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
16.09.1991
Veröffentlicht
25.03.1992
Erteilt
18.05.1994
Gelöscht
30.09.1998
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B24D 15/08 (2006.01)
Priorität
AU A 2341/90 17.09.1990
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 14.05.1999

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 9 des Jahres 1999

  2. 30.06.1994

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 12 des Jahres 1994

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Williams, David Mark

Sheffield S30 4TE, GB

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.