Nahtvorrichtung

Europäisches Patent · EP0476956 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0476956
Anmeldenummer
EP91308445
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
16.09.1991
Veröffentlicht
25.03.1992
Erteilt
22.02.1995
Gelöscht
22.02.1995
Grund
Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
IPC-Klassen
A61B 17/04 (2006.01)
Priorität
GB A 9020379 18.09.1990
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 24.10.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.10.2024

  2. 13.04.1995

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 7 des Jahres 1995

Beteiligte

Inhaberin

Femcare Limited

St Peter's Street, Nottingham NG7 3EN, GB

Erfinderin/Erfinder

McQuilkin, Peter Henry

Kimberley, Nottingham NG16 2JB, GB

Filshie, Marcus

Nottingham NG3 5BG, GB

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.