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Europäisches Patent · EP0477313 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0477313
Anmeldenummer
EP91906254
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
27.03.1991
Veröffentlicht
01.04.1992
Erteilt
04.05.1994
Gelöscht
31.03.1996
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A61G 7/10 (2006.01)
A47K 3/12 (2006.01)
B66F 3/22 (2006.01)
Priorität
CH A 1247/90 11.04.1990
PCT-Anmeldung
PCT/CH1991/000079 27.03.1991
PCT-Veröffentlichung
WO1991/015179 17.10.1991
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.11.1996

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 21 des Jahres 1996

  2. 15.06.1994

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 11 des Jahres 1994

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.