Badelift
Europäisches Patent · EP0477313 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0477313
- Anmeldenummer
- EP91906254
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 27.03.1991
- Veröffentlicht
- 01.04.1992
- Erteilt
- 04.05.1994
- Gelöscht
- 31.03.1996
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A61G 7/10 (2006.01)A47K 3/12 (2006.01)B66F 3/22 (2006.01)
- Priorität
- CH A 1247/90 11.04.1990
- PCT-Anmeldung
- PCT/CH1991/000079 27.03.1991
- PCT-Veröffentlichung
- WO1991/015179 17.10.1991
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.11.1996
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 21 des Jahres 1996
- 15.06.1994
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 11 des Jahres 1994
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.