REFLEKTOR
Europäisches Patent · EP0477336 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0477336
- Anmeldenummer
- EP91907650
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 12.04.1991
- Veröffentlicht
- 01.04.1992
- Erteilt
- 27.12.1995
- Gelöscht
- 27.12.1995
- Grund
- Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- IPC-Klassen
- H01Q 15/18 (2006.01)
- Priorität
- GB 9008401 12.04.1990GB 9009937 02.05.1990GB 9010604 11.05.1990GB 9018306 21.08.1990
- PCT-Anmeldung
- PCT/GB1991/000581 12.04.1991
- PCT-Veröffentlichung
- WO1991/016735 31.10.1991
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 29.12.1995
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 24 des Jahres 1995
- 29.12.1995
Änderung
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 24 des Jahres 1995
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
TUSCH, Klaus, Norbert
London NW11, GB
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.