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Europäisches Patent · EP0477497 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0477497
- Anmeldenummer
- EP91112668
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 27.07.1991
- Veröffentlicht
- 01.04.1992
- Erteilt
- 06.12.1995
- Gelöscht
- 31.07.1996
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- D01H 13/32 (2006.01)B65H 61/00 (2006.01)
- Priorität
- DE 4026962 25.08.1990DE 4038937 06.12.1990
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 14.03.1997
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 5 des Jahres 1997
- 29.12.1995
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 24 des Jahres 1995
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Wessolowski, Bernd
W-5630 Remscheid, DE
Ackermann, Kurt
W-5630 Remscheid 11, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.