Haushalt-Wäschetrockner mit einem Kondensator

Europäisches Patent · EP0477554 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0477554
Anmeldenummer
EP91114343
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
27.08.1991
Veröffentlicht
01.04.1992
Erteilt
15.02.1995
Gelöscht
31.08.1999
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
D06F 58/24 (2006.01)
Priorität
DE A 4030195 24.09.1990
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 14.04.2000

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 7 des Jahres 2000

  2. 30.10.1998

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Siemens-Albis, Aktiengesellschaft, Albisriederstrasse 245, 8047 Zürich → Isler & Pedrazzini AG, Gotthardstrasse 53, 8023 Zürich

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 20 des Jahres 1998

  3. 31.03.1995

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 6 des Jahres 1995

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Wentzlaff, Günter, Dr.

W-1000 Berlin 20, DE

Grunske, Peter, Dipl.-Ing.

W-1000 Berlin 42, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.