Haushalt-Wäschetrockner mit einem Kondensator
Europäisches Patent · EP0477554 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0477554
- Anmeldenummer
- EP91114343
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 27.08.1991
- Veröffentlicht
- 01.04.1992
- Erteilt
- 15.02.1995
- Gelöscht
- 31.08.1999
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- D06F 58/24 (2006.01)
- Priorität
- DE A 4030195 24.09.1990
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 14.04.2000
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 7 des Jahres 2000
- 30.10.1998
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Siemens-Albis, Aktiengesellschaft, Albisriederstrasse 245, 8047 Zürich → Isler & Pedrazzini AG, Gotthardstrasse 53, 8023 Zürich
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 20 des Jahres 1998
- 31.03.1995
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 6 des Jahres 1995
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Wentzlaff, Günter, Dr.
W-1000 Berlin 20, DE
Grunske, Peter, Dipl.-Ing.
W-1000 Berlin 42, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.