Lenkrolle für Wagen

Europäisches Patent · EP0477592 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0477592
Anmeldenummer
EP91114744
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
02.09.1991
Veröffentlicht
01.04.1992
Erteilt
24.05.1995
Gelöscht
24.05.1995
Grund
Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
IPC-Klassen
B60B 33/02 (2006.01)
B62B 9/08 (2006.01)
Priorität
JP U 100204/90 27.09.1990
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 24.10.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.10.2024

  2. 30.06.1995

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 12 des Jahres 1995

Beteiligte

Inhaberin

COMBI Corporation

Combi Corporation

No. 16-9, Uchikanda 3-chome, Chiyoda-ku/Tokyo, JP

Erfinderin/Erfinder

Ishikura, Takashi

Tokyo, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.