Rohrpresskupplung
Europäisches Patent · EP0477704 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0477704
- Anmeldenummer
- EP91115627
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 14.09.1991
- Veröffentlicht
- 01.04.1992
- Erteilt
- 23.07.1997
- Gelöscht
- 13.09.2011
- Grund
- Höchstdauer erreicht
- IPC-Klassen
- F16L 33/207 (2006.01)
- Priorität
- DE 4030323 25.09.1990
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 19.09.2011
Höchstdauer erreicht
Veröffentlicht in Swissreg am 19.09.2011
- 15.10.1997
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Luchs & Partner, Patentanwälte, Schulhausstrasse 12, 8002 Zürich
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 19 des Jahres 1997
- 31.07.1997
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 14 des Jahres 1997
Beteiligte
Inhaberin
Knipping, Daniel
D-44797 Bochum, DE
Erfinderin/Erfinder
Knipping, Daniel
D-44797 Bochum, DE
Boss, Hans
CH-8707 Uetikon a. See
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.