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Europäisches Patent · EP0478652 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0478652
Anmeldenummer
EP90909727
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
20.06.1990
Veröffentlicht
08.04.1992
Erteilt
12.01.1994
Gelöscht
30.06.1997
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
G06K 11/02 (2006.01)
Priorität
DE A 3920429 22.06.1989
PCT-Anmeldung
PCT/EP1990/000975 20.06.1990
PCT-Veröffentlichung
WO1990/016044 27.12.1990
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 13.02.1998

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 3 des Jahres 1998

  2. 28.02.1994

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 4 des Jahres 1994

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Hanus, Helfried

D-7500 Karlsruhe-Durlach, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.