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Europäisches Patent · EP0478652 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0478652
- Anmeldenummer
- EP90909727
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 20.06.1990
- Veröffentlicht
- 08.04.1992
- Erteilt
- 12.01.1994
- Gelöscht
- 30.06.1997
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- G06K 11/02 (2006.01)
- Priorität
- DE A 3920429 22.06.1989
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP1990/000975 20.06.1990
- PCT-Veröffentlichung
- WO1990/016044 27.12.1990
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 13.02.1998
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 3 des Jahres 1998
- 28.02.1994
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 4 des Jahres 1994
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Hanus, Helfried
D-7500 Karlsruhe-Durlach, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.