Brausekopf
Europäisches Patent · EP0478999 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0478999
- Anmeldenummer
- EP91115321
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 11.09.1991
- Veröffentlicht
- 08.04.1992
- Erteilt
- 13.04.1994
- Gelöscht
- 30.09.2006
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B05B 1/18 (2006.01)B05B 1/08 (2006.01)B05B 12/06 (2006.01)B05B 3/04 (2006.01)
- Priorität
- DE A 4031206 04.10.1990
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.05.2007
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 9 des Jahres 2007
- 15.09.2000
Adresse geändert
- Inhaber/in
- Friedrich Grohe, Aktiengesellschaft, Hauptstrasse 137, D-58675 Hemer, Deutschland → Friedrich Grohe AG & Co. KG, Hauptstrasse 137, 58675 Hemer, Deutschland
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 17 des Jahres 2000
- 31.05.1994
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 10 des Jahres 1994
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Körfgen, Harald
W-5758 Fröndenberg, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.