Elektromotor mit Anschlusssteckverbindung
Europäisches Patent · EP0479035 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0479035
- Anmeldenummer
- EP91115772
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 17.09.1991
- Veröffentlicht
- 08.04.1992
- Erteilt
- 20.12.1995
- Gelöscht
- 30.09.2000
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- H02K 3/52 (2006.01)H02K 5/22 (2006.01)
- Priorität
- DE 4031440 04.10.1990
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.05.2001
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 9 des Jahres 2001
- 29.02.1996
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- A. Kerr AG, Patentanwälte, 4144 Arlesheim
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 4 des Jahres 1996
- 29.12.1995
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 24 des Jahres 1995
Beteiligte
Vertretung
Erfinderin/Erfinder
Best, Dieter
W-7118 Ingelfingen, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.