Neuer Riech- und/oder Geschmackstoff
Europäisches Patent · EP0479222 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0479222
- Anmeldenummer
- EP91116738
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 01.10.1991
- Veröffentlicht
- 08.04.1992
- Erteilt
- 14.09.1994
- Gelöscht
- 31.10.2002
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- C07D 307/58 (2006.01)A23L 1/226 (2006.01)
- Priorität
- CH A 3193/90 04.10.1990
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 13.06.2003
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 11 des Jahres 2003
- 31.10.1994
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 20 des Jahres 1994
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.