Handbandschleifmaschine
Europäisches Patent · EP0479783 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0479783
- Anmeldenummer
- EP89911777
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 26.10.1989
- Veröffentlicht
- 15.04.1992
- Erteilt
- 11.08.1993
- Gelöscht
- 31.10.2003
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B24B 21/18 (2006.01)B24B 23/06 (2006.01)
- Priorität
- DE A 3921003 27.06.1989
- PCT-Anmeldung
- PCT/DE1989/000686 26.10.1989
- PCT-Veröffentlichung
- WO1991/000163 10.01.1991
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.06.2004
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 11 des Jahres 2004
- 30.09.1993
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 18 des Jahres 1993
Beteiligte
Vertretung
Erfinderin/Erfinder
Walz, Heinz
W-7000 Stuttgart 80, DE
Stierle, Peter
W-7035 Waldenbuch, DE
Rüss, Albert
W-7024 Filderstadt 1, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.