Echelle à coulisse

Europäisches Patent · EP0479797 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0479797
Anmeldenummer
EP90907530
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
16.05.1990
Veröffentlicht
15.04.1992
Erteilt
13.04.1994
Gelöscht
31.05.1998
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
E06C 1/12 (2006.01)
E06C 7/04 (2006.01)
Priorität
NO A 891964 16.05.1989
PCT-Anmeldung
PCT/NO1990/000082 16.05.1990
PCT-Veröffentlichung
WO1990/014491 29.11.1990
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.01.1999

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 1 des Jahres 1999

  2. 31.05.1994

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 10 des Jahres 1994

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Heggen, Hans

N-2770 Jaren, NO

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.