Echelle à coulisse
Europäisches Patent · EP0479797 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0479797
- Anmeldenummer
- EP90907530
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 16.05.1990
- Veröffentlicht
- 15.04.1992
- Erteilt
- 13.04.1994
- Gelöscht
- 31.05.1998
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- E06C 1/12 (2006.01)E06C 7/04 (2006.01)
- Priorität
- NO A 891964 16.05.1989
- PCT-Anmeldung
- PCT/NO1990/000082 16.05.1990
- PCT-Veröffentlichung
- WO1990/014491 29.11.1990
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.01.1999
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 1 des Jahres 1999
- 31.05.1994
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 10 des Jahres 1994
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
Heggen, Hans
N-2770 Jaren, NO
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.