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Europäisches Patent · EP0479984 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0479984
Anmeldenummer
EP91907550
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
22.04.1991
Veröffentlicht
15.04.1992
Erteilt
10.07.1996
Gelöscht
30.04.2007
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
G01N 33/36 (2006.01)
Priorität
CH 1436/90 26.04.1990
PCT-Anmeldung
PCT/CH1991/000093 22.04.1991
PCT-Veröffentlichung
WO1991/016625 31.10.1991
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 14.12.2007

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 23 des Jahres 2007

  2. 15.07.1996

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 13 des Jahres 1996

Beteiligte

Inhaberin

Hesta Services AG

ZELLWEGER LUWA AG

Wilstrasse 11, CH-8610 Uster

Im Handelsregister gelöscht

Erfinderin/Erfinder

TOEDTLI, Sergej

CH-8832 Wollerau

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.