Schraubenbeschichtung

Europäisches Patent · EP0480103 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0480103
Anmeldenummer
EP90311074
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
10.10.1990
Veröffentlicht
15.04.1992
Erteilt
14.12.1994
Gelöscht
14.12.1994
Grund
Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
IPC-Klassen
F16B 33/06 (2006.01)
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.10.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.10.2024

  2. 31.01.1995

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 2 des Jahres 1995

Beteiligte

Inhaberin

ITW Limited

St. Marks House, St. Marks Road, Windsor/Berks, GB

Erfinderin/Erfinder

Day, Robert Henry

Binfield, Bracknell, Berkshire, GB

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.