Einkomponentenmischung zur Herstellung von Polyurethanschaum

Europäisches Patent · EP0480342 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0480342
Anmeldenummer
EP91117007
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
05.10.1991
Veröffentlicht
15.04.1992
Erteilt
27.12.1996
Gelöscht
31.10.1999
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
C09K 3/30 (2006.01)
C08J 9/12 (2006.01)
C08G 18/10 (2006.01)
*C08G 18/10 (2006.01)
Priorität
DE 4032294 11.10.1990
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.06.2000

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 11 des Jahres 2000

  2. 31.12.1996

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Ritscher & Seifert, Patentanwälte VSP, Kreuzstrasse 82, 8032 Zürich

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 24 des Jahres 1996

  3. 31.12.1996

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 24 des Jahres 1996

Beteiligte

Inhaberin

TBS ENGINEERING F. W. MUMENTHALER

Lehnstrasse 103, CH-9014 St. Gallen

Vertretung

Ritscher & Seifert Patentanwälte VSP

Kreuzstrasse 82, 8032 Zürich

Erfinderin/Erfinder

Mumenthaler, Friedrich Walter, Dipl.-Ing. HTL

CH-9010 St. Gallen

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.