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Europäisches Patent · EP0480519 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0480519
- Anmeldenummer
- EP91202591
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 04.10.1991
- Veröffentlicht
- 15.04.1992
- Erteilt
- 05.06.1996
- Gelöscht
- 05.06.1996
- Grund
- Im Einspruchsverfahren widerrufen
- IPC-Klassen
- C07H 3/04 (2006.01)C13K 13/00 (2006.01)
- Priorität
- EP 90202712 12.10.1990
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.06.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 25.06.2024
- 25.06.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 25.06.2024
- 13.06.2003
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 11 des Jahres 2003
- 28.06.1996
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 12 des Jahres 1996
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Pluim, Henk
NL-1380 AC Weesp, NL
Kraaijenbrink, Jan G.
NL-1380 AC Weesp, NL
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.