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Europäisches Patent · EP0480519 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0480519
Anmeldenummer
EP91202591
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
04.10.1991
Veröffentlicht
15.04.1992
Erteilt
05.06.1996
Gelöscht
05.06.1996
Grund
Im Einspruchsverfahren widerrufen
IPC-Klassen
C07H 3/04 (2006.01)
C13K 13/00 (2006.01)
Priorität
EP 90202712 12.10.1990
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.06.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.06.2024

  2. 25.06.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.06.2024

  3. 13.06.2003

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 11 des Jahres 2003

  4. 28.06.1996

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 12 des Jahres 1996

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Pluim, Henk

NL-1380 AC Weesp, NL

Kraaijenbrink, Jan G.

NL-1380 AC Weesp, NL

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.