Hochwirksames Wasserbehandlungssystem

Europäisches Patent · EP0480556 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0480556
Anmeldenummer
EP91301693
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
01.03.1991
Veröffentlicht
15.04.1992
Erteilt
26.07.1995
Gelöscht
31.03.1997
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B01D 61/08 (2006.01)
C02F 1/44 (2006.01)
Priorität
US A 597207 11.10.1990
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 14.11.1997

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 21 des Jahres 1997

  2. 15.09.1995

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 17 des Jahres 1995

Beteiligte

Inhaberin

CULLIGAN INTERNATIONAL COMPANY

Culligan International Company

One Culligan Parkway, Northbrook/IL, US

Vertretung

R.A. Egli & Co, Patentanwälte

R. A. Egli & Co. Patentanwälte

Horneggstrasse 4, 8008 Zürich

Erfinderin/Erfinder

Norton, William N.

Buffalo Grove, Illinois 60089, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.