Ein Schneideinsatz für einen Fräser

Europäisches Patent · EP0480576 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0480576
Anmeldenummer
EP91308096
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
04.09.1991
Veröffentlicht
15.04.1992
Erteilt
07.06.1995
Gelöscht
30.09.1999
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B23C 5/20 (2006.01)
Priorität
IL A 95948 10.10.1990
IL A 96111 25.10.1990
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.05.2000

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 9 des Jahres 2000

  2. 14.07.1995

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 13 des Jahres 1995

Beteiligte

Inhaberin

ISCAR LTD.

Iscar Ltd

P.O. Box 11, Tefen, IL

Vertretung

R.A. Egli & Co, Patentanwälte

R. A. Egli & Co. Patentanwälte

Horneggstrasse 4, 8008 Zürich

Erfinderin/Erfinder

Satran, Amir

Kfar Havradim 24960, IL

Smilovici, Carol

Acre 24404, IL

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.