Verfahren zum Abfüllen eines Getränks
Europäisches Patent · EP0481019 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0481019
- Anmeldenummer
- EP90917899
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 02.07.1990
- Veröffentlicht
- 22.04.1992
- Erteilt
- 02.02.1994
- Gelöscht
- 31.07.1996
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B65B 3/04 (2006.01)B65B 31/00 (2006.01)B65D 25/02 (2006.01)
- Priorität
- GB A 8915532 06.07.1989
- PCT-Anmeldung
- PCT/GB1990/001017 02.07.1990
- PCT-Veröffentlichung
- WO1991/000825 24.01.1991
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 14.03.1997
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 5 des Jahres 1997
- 15.03.1994
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 5 des Jahres 1994
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
Jamieson, James Gerard
Mauldon Bedfordshire MK45 2DH, GB
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.