Elastischer Lagerblock für eine Linearführung

Europäisches Patent · EP0481470 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0481470
Anmeldenummer
EP91117688
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
16.10.1991
Veröffentlicht
22.04.1992
Erteilt
06.07.1994
Gelöscht
31.10.2002
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F16C 29/02 (2006.01)
B60P 3/40 (2006.01)
B23Q 1/18 (1990.01)
Priorität
DE A 4032820 16.10.1990
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 13.06.2003

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 11 des Jahres 2003

  2. 15.08.1994

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 15 des Jahres 1994

Beteiligte

Inhaberin

Deutsche Star GmbH

Ernst-Sachs-Strasse 90, Schweinfurt 1, DE

Vertretung

E. Blum & Co. Patentanwälte

Am Vorderberg 11, 8044 Zürich

Erfinderin/Erfinder

Schlereth, Rudolf

W-8736 Burkardroth, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.