Schaltungsanordnung

Europäisches Patent · EP0481550 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0481550
Anmeldenummer
EP91202612
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
08.10.1991
Veröffentlicht
22.04.1992
Erteilt
01.05.1996
Gelöscht
31.10.1997
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
H05B 41/00 (2006.01)
Priorität
US 599337 17.10.1990
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.06.1998

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 11 des Jahres 1998

  2. 28.06.1996

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 12 des Jahres 1996

Beteiligte

Inhaberin

Philips Electronics N.V.

Groenewoudseweg 1, NL-5621 BA Eindhoven, NL

Erfinderin/Erfinder

Szuba, Stefan F.

NL-5656 AA Eindhoven, NL

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.