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Europäisches Patent · EP0482001 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0482001
- Anmeldenummer
- EP90906833
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 10.05.1990
- Veröffentlicht
- 29.04.1992
- Erteilt
- 24.08.1994
- Gelöscht
- 31.05.1995
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- D03C 9/06 (2006.01)
- PCT-Anmeldung
- PCT/CH1990/000125 10.05.1990
- PCT-Veröffentlichung
- WO1991/017291 14.11.1991
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 31.01.1996
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 2 des Jahres 1996
- 30.09.1994
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 18 des Jahres 1994
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.