Dispositif de commande du déclenchement temporisé d'un mécanisme

Europäisches Patent · EP0482162 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0482162
Anmeldenummer
EP91908850
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
10.05.1991
Veröffentlicht
29.04.1992
Erteilt
14.09.1994
Gelöscht
31.05.2004
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
E05B 43/00 (2006.01)
Priorität
FR A 9006149 14.05.1990
PCT-Anmeldung
PCT/CH1991/000111 10.05.1991
PCT-Veröffentlichung
WO1991/018168 28.11.1991
Anmeldesprache
Französisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 14.01.2005

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 1 des Jahres 2005

  2. 31.10.1994

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 20 des Jahres 1994

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.