Schraubklemme

Europäisches Patent · EP0482191 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0482191
Anmeldenummer
EP91920955
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
02.05.1991
Veröffentlicht
29.04.1992
Erteilt
19.04.1995
Gelöscht
31.05.1997
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
H01R 4/30 (2006.01)
Priorität
AT A 996/90 02.05.1990
PCT-Anmeldung
PCT/AT1991/000062 02.05.1991
PCT-Veröffentlichung
WO1991/017588 14.11.1991
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.01.1998

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 1 des Jahres 1998

  2. 31.05.1995

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 10 des Jahres 1995

Beteiligte

Inhaberin

Hubert Laurenz Naimer

6612 Ascona

Vertretung

E. Blum & Co. Patentanwälte

Am Vorderberg 11, 8044 Zürich

Erfinderin/Erfinder

Alsch, Gottfried

A-1232 Wien, AT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.