Ventilanordnung

Europäisches Patent · EP0482272 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0482272
Anmeldenummer
EP90850355
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
24.10.1990
Veröffentlicht
29.04.1992
Erteilt
28.06.1995
Gelöscht
28.06.1995
Grund
Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
IPC-Klassen
B29C 45/00 (2006.01)
F16K 27/02 (2006.01)
Anmeldesprache
Schwedisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 26.10.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 26.10.2024

  2. 15.08.1995

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 15 des Jahres 1995

Beteiligte

Inhaberin

AB Volvo

Torslanda, Göteborg, SE

Erfinderin/Erfinder

Karlsson, Jan

S-421 58 Västra Frölunda, SE

Dahlgren, Jan

S-416 58 Göteborg, SE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.