Trägerschiene

Europäisches Patent · EP0482363 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0482363
Anmeldenummer
EP91116104
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
21.09.1991
Veröffentlicht
29.04.1992
Erteilt
25.01.1995
Gelöscht
30.09.1999
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A47B 96/14 (2006.01)
F16B 12/20 (2006.01)
F16B 5/06 (2006.01)
Priorität
DE A 4033703 24.10.1990
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.05.2000

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 9 des Jahres 2000

  2. 15.03.1995

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 5 des Jahres 1995

Beteiligte

Inhaberin

CEKA-Büromöbel Werke C. Krause und Sohn GmbH & Co. KG

Erich-Krause-Strasse, D-W-6320 Alsfeld 1, DE

Vertretung

Dr. Peter Fillinger Patentanwalt

5400 Baden

Erfinderin/Erfinder

Hildebrandt, Norbert

D-60322 Frankfurt am Main, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.