Synchroniseur pour l'activation et la désactivation d'un accouplement à crabot, en particulier dans le cadre de machines d'emballage

Europäisches Patent · EP0482403 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0482403
Anmeldenummer
EP91116945
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
04.10.1991
Veröffentlicht
29.04.1992
Erteilt
21.12.1994
Gelöscht
31.10.1997
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F16H 3/12 (2006.01)
F16D 11/04 (2006.01)
B65B 57/10 (2006.01)
Priorität
IT A 1252690 18.10.1990
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.06.1998

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 11 des Jahres 1998

  2. 31.01.1995

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 2 des Jahres 1995

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Salicini, Sandro

I-40137 Bologna, IT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.