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Europäisches Patent · EP0482418 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0482418
Anmeldenummer
EP91117116
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
08.10.1991
Veröffentlicht
29.04.1992
Erteilt
11.01.1995
Gelöscht
11.01.1995
Grund
Im Einspruchsverfahren widerrufen
IPC-Klassen
H05K 7/14 (2006.01)
Priorität
CH A 3399/90 24.10.1990
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.06.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.06.2024

  2. 25.06.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.06.2024

  3. 15.06.2000

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 11 des Jahres 2000

  4. 28.02.1995

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 4 des Jahres 1995

Beteiligte

Inhaberin

Asea Brown Boveri AG

ASEA Brown Boveri AG

Haselstrasse 16 Postfach, 5401 Baden

Erfinderin/Erfinder

Gasser, Markus

CH-5242 Unterehrendingen

Hänsli, Markus

CH-4658 Däniken

Schneeberger, Stefan

CH-3612 Steffisburg

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.