Kühlgerät für einen Blasextruder

Europäisches Patent · EP0482538 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0482538
Anmeldenummer
EP91117874
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
19.10.1991
Veröffentlicht
29.04.1992
Erteilt
22.02.1995
Gelöscht
31.10.1995
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B29C 47/88 (2006.01)
F24F 5/00 (2006.01)
F25B 29/00 (2006.01)
Priorität
DE A 4033461 20.10.1990
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 14.06.1996

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 11 des Jahres 1996

  2. 13.04.1995

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 7 des Jahres 1995

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Gottwald, Günter

W-8500 Nürnberg, DE

Schaeffer, Gerard

W-6520 Worms, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.