Schaltungsanordnung
Europäisches Patent · EP0482705 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0482705
- Anmeldenummer
- EP91202697
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 17.10.1991
- Veröffentlicht
- 29.04.1992
- Erteilt
- 03.01.1996
- Gelöscht
- 31.10.1996
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- H05B 41/392 (2006.01)H05B 41/29 (1995.01)
- Priorität
- NL 9002332 25.10.1990
- Anmeldesprache
- Niederländisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 26.10.2024
Berichtigt
Veröffentlicht in Swissreg am 26.10.2024
- 13.06.1997
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 11 des Jahres 1997
- 28.06.1996
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 12 des Jahres 1996
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
van Meurs, Johannes Maria
NL-5656 AA Eindhoven, NL
Reijnaerts, Jozef Hubert
NL-5656 AA Eindhoven, NL
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.