Elektromechanisches Türschloss

Europäisches Patent · EP0482786 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0482786
Anmeldenummer
EP91309220
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
08.10.1991
Veröffentlicht
29.04.1992
Erteilt
11.01.1995
Gelöscht
11.01.1995
Grund
Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
IPC-Klassen
E05B 47/00 (2006.01)
Priorität
FI A 905232 24.10.1990
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.10.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.10.2024

  2. 28.02.1995

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 4 des Jahres 1995

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Meriläinen, Jaakko

SF-80140 Joensuu, FI

Issakainen, Jorma

SF-80100 Joensuu, FI

Jurvanen, Markku

SF-82220 Niittylahti, FI

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.