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Europäisches Patent · EP0482872 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0482872
Anmeldenummer
EP91309726
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
22.10.1991
Veröffentlicht
29.04.1992
Erteilt
14.12.1994
Gelöscht
31.10.2000
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A24D 1/00 (2006.01)
A24D 3/04 (2006.01)
Priorität
GB A 9023368 26.10.1990
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.06.2001

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 11 des Jahres 2001

  2. 31.01.1995

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 2 des Jahres 1995

Beteiligte

Inhaberin

Rothmans International Services Limited

15 Hill Street, London W1X 7FB, GB

Erfinderin/Erfinder

Molloy, Peter John

London, N19 34Y, GB

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.