VENTIL ZUR AUFBEREITUNG VON DAMPF
Europäisches Patent · EP0483168 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0483168
- Anmeldenummer
- EP90909321
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 21.05.1990
- Veröffentlicht
- 06.05.1992
- Erteilt
- 27.12.1996
- Gelöscht
- 31.05.1998
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F16K 47/08 (2006.01)F01D 17/14 (2006.01)
- Priorität
- US 377426 10.07.1989
- PCT-Anmeldung
- PCT/US1990/002763 21.05.1990
- PCT-Veröffentlichung
- WO1991/000971 24.01.1991
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.01.1999
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 1 des Jahres 1999
- 30.04.1998
Übertragen
- Inhaber/in
- KEYSTONE INTERNATIONAL, HOLDINGS CORP., 9600 West Gulf Bank Drive, Houston, Texas 77040, Vereinigte Staaten von Amerika → Dresser Industries, Inc., 2001 Ross Avenue, Dallas/TX 75221, Vereinigte Staaten von Amerika
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 8 des Jahres 1998
- 29.08.1997
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- E. Blum & Co. Patentanwälte, Am Vorderberg 11, 8044 Zürich
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 16 des Jahres 1997
- 31.12.1996
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 24 des Jahres 1996
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
KUEFFER, Max
Bluebell, PA 19422, US
FEISS, Roy, E.
Southampton, PA 18966, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.