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Europäisches Patent · EP0483314 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0483314
Anmeldenummer
EP91908424
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
03.05.1991
Veröffentlicht
06.05.1992
Erteilt
24.08.1994
Gelöscht
02.05.2011
Grund
Höchstdauer erreicht
IPC-Klassen
A47K 10/28 (2006.01)
Priorität
CH A 1681/90 15.05.1990
PCT-Anmeldung
PCT/CH1991/000105 03.05.1991
PCT-Veröffentlichung
WO1991/017691 28.11.1991
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 09.05.2011

    Höchstdauer erreicht

    Veröffentlicht in Swissreg am 09.05.2011

  2. 30.09.1994

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 18 des Jahres 1994

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Arabian, Sandro

FL-9490 Vaduz, LI

Baumann, Manfred

CH-9444 Diepoldsau

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.