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Europäisches Patent · EP0483314 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0483314
- Anmeldenummer
- EP91908424
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 03.05.1991
- Veröffentlicht
- 06.05.1992
- Erteilt
- 24.08.1994
- Gelöscht
- 02.05.2011
- Grund
- Höchstdauer erreicht
- IPC-Klassen
- A47K 10/28 (2006.01)
- Priorität
- CH A 1681/90 15.05.1990
- PCT-Anmeldung
- PCT/CH1991/000105 03.05.1991
- PCT-Veröffentlichung
- WO1991/017691 28.11.1991
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 09.05.2011
Höchstdauer erreicht
Veröffentlicht in Swissreg am 09.05.2011
- 30.09.1994
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 18 des Jahres 1994
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
Arabian, Sandro
FL-9490 Vaduz, LI
Baumann, Manfred
CH-9444 Diepoldsau
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.