Cellule d'électrolyse pour l'épuration d'eaux usées
Europäisches Patent · EP0483332 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0483332
- Anmeldenummer
- EP91909911
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 23.05.1991
- Veröffentlicht
- 06.05.1992
- Erteilt
- 21.09.1994
- Gelöscht
- 21.09.1994
- Grund
- Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- IPC-Klassen
- C02F 1/46 (2006.01)C25C 7/04 (2006.01)
- Priorität
- AT X 90810384 25.05.1990
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP1991/000935 23.05.1991
- PCT-Veröffentlichung
- WO1991/018837 12.12.1991
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 26.10.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 26.10.2024
- 31.10.1994
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 20 des Jahres 1994
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.