Geflügelfütterungsvorrichtung

Europäisches Patent · EP0483963 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0483963
Anmeldenummer
EP91308273
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
11.09.1991
Veröffentlicht
06.05.1992
Erteilt
21.02.1996
Gelöscht
21.02.1996
Grund
Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
IPC-Klassen
A01K 39/01 (2006.01)
A01K 39/012 (2006.01)
Priorität
US 605756 30.10.1990
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 30.08.1996

    Änderung

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 16 des Jahres 1996

  2. 28.06.1996

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 12 des Jahres 1996

Beteiligte

Inhaberin

CTB, Inc.

CTB, INC.

P.O. Box 2000, State Road 15 North, Milford, Indiana 46542-2000, US

Erfinderin/Erfinder

Cole, Theodore John

Syracuse, Indiana 46567, US

Swartzendruber, Ray

Okemos, Michiga 48864, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.