Deckelflansch
Europäisches Patent · EP0484308 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0484308
- Anmeldenummer
- EP91850267
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 30.10.1991
- Veröffentlicht
- 06.05.1992
- Erteilt
- 03.02.1999
- Gelöscht
- 31.10.2007
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- E03C 1/042 (2006.01)
- Priorität
- FI 905364 30.10.1990
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 30.06.2008
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 12 des Jahres 2008
- 31.05.1999
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Bugnion S.A., Case postale 375, 1211 Genève 12 - Champel
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 10 des Jahres 1999
- 15.02.1999
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 3 des Jahres 1999
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
Saarisalo, Risto
SF-27260 Kuolimaa, FI
Koppanen, Jorma Tapani
SF-26660 Rauma, FI
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.