Deckelflansch

Europäisches Patent · EP0484308 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0484308
Anmeldenummer
EP91850267
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
30.10.1991
Veröffentlicht
06.05.1992
Erteilt
03.02.1999
Gelöscht
31.10.2007
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
E03C 1/042 (2006.01)
Priorität
FI 905364 30.10.1990
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 30.06.2008

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 12 des Jahres 2008

  2. 31.05.1999

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Bugnion S.A., Case postale 375, 1211 Genève 12 - Champel

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 10 des Jahres 1999

  3. 15.02.1999

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 3 des Jahres 1999

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Saarisalo, Risto

SF-27260 Kuolimaa, FI

Koppanen, Jorma Tapani

SF-26660 Rauma, FI

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.