Gerippte Strick-Webware

Europäisches Patent · EP0484370 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0484370
Anmeldenummer
EP90910848
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
10.07.1990
Veröffentlicht
13.05.1992
Erteilt
01.03.1995
Gelöscht
01.03.1995
Grund
Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
IPC-Klassen
D04B 1/00 (2006.01)
Priorität
GB A 8915888 11.07.1989
PCT-Anmeldung
PCT/GB1990/001060 10.07.1990
PCT-Veröffentlichung
WO1991/000936 24.01.1991
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.10.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.10.2024

  2. 13.04.1995

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 7 des Jahres 1995

Beteiligte

Inhaberin

Courtaulds Plc

50 George Street, London W1A 2BB, GB

Erfinderin/Erfinder

Whalley, Sylvan Andrew

Derby DE2 6PT, GB

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.