Codewort-Erkennungseinheit und Verwendung derselben

Europäisches Patent · EP0484482 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0484482
Anmeldenummer
EP91908913
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
21.05.1991
Veröffentlicht
13.05.1992
Erteilt
28.06.1995
Gelöscht
31.05.1999
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
H04Q 11/00 (2006.01)
H04B 10/20 (2006.01)
Priorität
CH A 1769/90 23.05.1990
PCT-Anmeldung
PCT/CH1991/000122 21.05.1991
PCT-Veröffentlichung
WO1991/018485 28.11.1991
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 31.12.1999

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 24 des Jahres 1999

  2. 15.08.1995

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 15 des Jahres 1995

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.