Machine à coudre
Europäisches Patent · EP0484485 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0484485
- Anmeldenummer
- EP91909276
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 17.05.1991
- Veröffentlicht
- 13.05.1992
- Erteilt
- 13.04.1994
- Gelöscht
- 31.05.1995
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- D05B 73/00 (2006.01)
- Priorität
- CH A 1763/90 23.05.1990
- PCT-Anmeldung
- PCT/CH1991/000119 17.05.1991
- PCT-Veröffentlichung
- WO1991/018139 28.11.1991
- Anmeldesprache
- Französisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 31.01.1996
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 2 des Jahres 1996
- 31.05.1994
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 10 des Jahres 1994
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.