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Europäisches Patent · EP0484644 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0484644
Anmeldenummer
EP91114508
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
29.08.1991
Veröffentlicht
13.05.1992
Erteilt
08.06.1994
Gelöscht
31.08.1994
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
D03C 9/02 (2006.01)
Priorität
DE A 4035582 08.11.1990
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 24.10.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.10.2024

  2. 15.07.1994

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 13 des Jahres 1994

Beteiligte

Inhaberin

Grob & Co. Aktiengesellschaft

Stockerstrasse 27, 8810 Horgen 1

Erfinderin/Erfinder

Koch, Bernhard

CH-8815 Horgenberg

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.