Schischuh
Europäisches Patent · EP0484845 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0484845
- Anmeldenummer
- EP91118751
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 04.11.1991
- Veröffentlicht
- 13.05.1992
- Erteilt
- 28.08.1996
- Gelöscht
- 30.11.1996
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A43B 5/04 (2006.01)
- Priorität
- IT 4014490 07.11.1990
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.07.1997
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 13 des Jahres 1997
- 30.08.1996
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Patentanwaltsbüro, Jean Hunziker, Siewerdtstrasse 95, 8050 Zürich
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 16 des Jahres 1996
- 30.08.1996
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 16 des Jahres 1996
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Pozzobon, Alessandro
I-31050 Paderno di Ponzano Veneto, IT
Foscaro, Giancarlo
I-31100 Treviso, IT
Pozzebon, Adolfo
I-31036 Sala d'Istrana, (Treviso), IT
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