Wurzelstift mit aktivem und passivem Teil
Europäisches Patent · EP0484947 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0484947
- Anmeldenummer
- EP91119010
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 07.11.1991
- Veröffentlicht
- 13.05.1992
- Erteilt
- 14.02.1996
- Gelöscht
- 14.02.1996
- Grund
- Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- IPC-Klassen
- A61C 13/30 (2006.01)A61C 5/04 (2006.01)
- Priorität
- US 611177 08.11.1990
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 30.08.1996
Änderung
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 16 des Jahres 1996
- 28.06.1996
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 12 des Jahres 1996
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Weil, Eberhard
W-6360 Friedberg, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.