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Europäisches Patent · EP0484986 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0484986
- Anmeldenummer
- EP91121317
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 21.08.1991
- Veröffentlicht
- 13.05.1992
- Erteilt
- 07.12.1994
- Gelöscht
- 31.08.2003
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A47B 47/06 (2006.01)A47B 43/02 (2006.01)A47F 5/11 (2006.01)
- Priorität
- DE A 4035341 07.11.1990
- Abgezweigt von
- EP91113979
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.04.2004
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 7 des Jahres 2004
- 13.01.1995
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 1 des Jahres 1995
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Schmitt, Paul
W-6420 Lauterbach, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.