Heizungsgerät
Europäisches Patent · EP0485211 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0485211
- Anmeldenummer
- EP91310300
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 07.11.1991
- Veröffentlicht
- 13.05.1992
- Erteilt
- 18.06.1997
- Gelöscht
- 18.06.1997
- Grund
- Im Einspruchsverfahren widerrufen
- IPC-Klassen
- F24H 1/18 (2006.01)F24H 1/12 (2006.01)D06F 39/04 (2006.01)
- Priorität
- GB 9024419 09.11.1990
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.06.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 25.06.2024
- 25.06.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 25.06.2024
- 15.07.1999
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 13 des Jahres 1999
- 31.07.1997
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- R. A. Egli & Co., Patentanwälte, Horneggstrasse 4, 8008 Zürich
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 14 des Jahres 1997
- 30.06.1997
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 12 des Jahres 1997
- 30.05.1997
Lizenz eingetragen
- Lizenznehmer/in
- PIFCO LIMITED, Failsworth, Manchester M35 0HS, Grossbritannien
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 10 des Jahres 1997
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Brinkworth, Wiltshire, SN15 5AG, GB
Churchill, Avon, BS19 5NP, GB
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.