Elastisches Material und dieses Material enthaltender saugfähiger Wegwerfartikel
Europäisches Patent · EP0485413 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0485413
- Anmeldenummer
- EP90910965
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 03.07.1990
- Veröffentlicht
- 20.05.1992
- Erteilt
- 14.04.1993
- Gelöscht
- 31.07.1999
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A61F 13/15 (2006.01)
- Priorität
- SE A 8902457 06.07.1989
- PCT-Anmeldung
- PCT/SE1990/000475 03.07.1990
- PCT-Veröffentlichung
- WO1991/000720 24.01.1991
- Anmeldesprache
- Schwedisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.03.2000
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 5 des Jahres 2000
- 28.05.1993
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 10 des Jahres 1993
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Widlund, Urban
S-435 00 Mölnlycke, SE
Hansson, Roy
S-431 45 Mölndal, SE
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